Innovation aktuell

Mustervertrag für Industrie 4.0-Plattformen

Das BMWi-geförderte Projekt „Industrie 4.0 Recht-Testbed“ stellt als  Zwischenergebnis einen Mustervertrag für die rechtssichere Nutzung von Industrie 4.0-Plattformen zur Verfügung.
Kooperationen in industriellen Netzwerken brauchen eine vertragliche Grundlage. Industrielle Netzwerke organisieren sich meist über Plattformen, die ein Betreiber – alleine oder für ein Konsortium – verantwortet. Die Nutzer der Plattformen treten in Rechtsbeziehungen sowohl zum Betreiber als auch untereinander.
Diese Rechtsbeziehungen werden wesentlich durch Plattformbedingungen geregelt. Der Betreiber der Plattform benutzt diese als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zur vertraglichen Grundlage der Nutzung.
Der Mustervertrag soll sich für Betreiber und Nutzer von I4.0 Plattformen jeglicher Branchen und Größenordnung eignen. Auch kleinen und mittelständischen Unternehmen soll dabei geholfen werden, eine vertragliche Grundlage ihrer I4.0-Kooperationen zu gestalten.
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