EUIPO-Förderung unterstützt Schutzrechtsanmeldungen finanziell

Ideas Powered for Business SME Fund ist ein Förderprogramm im Umfang von 20 Mio. EUR, das kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Europa den Zugang zu ihren Rechten des geistigen Eigentums erleichtern soll.
Mit Unterstützung der Europäischen Kommission und des EUIPO (Amt der Euorpäischen Union für geistiges Eigentum) richtet sich der „Ideas Powered for Business SME Fund“ an Unternehmen, die ihre Strategien in Bezug auf geistiges Eigentum entwickeln und ihre Rechte auf nationaler bzw. regionaler oder EU-Ebene schützen möchten.

Was wird gefördert?

Das Programm bietet Förderung für zwei verschiedene Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten an:
  • Dienstleistung 1: teilweise Erstattung der Kosten für die Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan)
  • Dienstleistung 2: teilweise Erstattung für die Marken- und Geschmacksmusteranmeldung auf nationaler bzw. regionaler (Benelux) und EU-Ebene.
Jedes KMU kann Erstattungen bzw. einen Kostennachlass bis zu einer Höhe von maximal 1500 EUR erhalten.
Es kann nur eine der beiden Dienstleistungen 1 und 2 oder eine Kombination aus beiden beantragt werden, wobei sich der Erstattungshöchstbetrag in jedem Fall auf 1500 EUR pro Antragsteller beläuft.

Wer hat Anspruch auf die Förderung?

Die Förderung richtet sich direkt an kleine und mittlere Unternehmen mit Sitz in den 27 EU-Mitgliedstaaten, die unter die offizielle EU-Definition eines KMU fallen.

Ab wann können Anträge gestellt werden?

Seit dem 11.01.2021 können Anträge gestellt werden. Insgesamt gibt es über das Jahr verteilt folgende fünf Zeitfenster für Antragstellungen. Außerhalb dieser fünf Zeitfenster gestellte Anträge werden nicht berücksichtigt.
Zeitfenster 1: 11. Januar bis 31. Januar.2021
Zeitfenster 2: 1. März 2021 bis 31. März 2021
Zeifenster 3: 1. Mai 2021 bis 31. Mai 2021
Zeitfenster 4: 1. Juli 2021 bis 31. Juli 2021
Zeitfenster 5: 1. Sept 2021 bis 30. Sept. 2021

Wie stelle ich einen Förderantrag?

Interessierte Unternehmen finden auf der Seite des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EU IPO) sowohl Informationen und Checklisten als auch einen direkten Weg den Antrag für einen Zuschuss zur Beratung zu stellen. Der Link lautet: https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/online-services/sme-fund.

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